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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schwaiger GmbH

Stand: August 2026

für Kaufverträge, die über den Online-Shop www.schwaiger.de geschlossen werden,

zwischen

Schwaiger GmbH
Würzburger Straße 17
90579 Langenzenn
Deutschland
Telefon: +49 (0) 9101 702-0
E-Mail: info@schwaiger.de
Internet: www.schwaiger.de

– nachfolgend „Anbieter“ –

und

den Kunden des Online-Shops

– nachfolgend „Kunde“ –.

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für alle über den Online-Shop www.schwaiger.de geschlossenen Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Der Kunde kann Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Im Rahmen des Shopify-Checkouts werden dem Kunden die für seine Bestellung maßgeblichen Informationen, insbesondere zu den ausgewählten Waren, Preisen, gegebenenfalls anfallenden Versandkosten, Liefermöglichkeiten und Zahlungsmethoden, angezeigt.

Vor Abschluss des Bestellvorgangs kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und korrigieren.

(3) Durch Betätigung der den Bestellvorgang abschließenden und entsprechend den gesetzlichen Anforderungen eindeutig beschrifteten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(4) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde automatisch eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung bestätigt ausschließlich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

(5) Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine Versandbestätigung per E-Mail annimmt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.

Bei Waren, die zur Abholung bereitgestellt werden, kommt der Kaufvertrag mit der Mitteilung an den Kunden zustande, dass die Ware zur Abholung bereitsteht.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden vor dessen Annahme abzulehnen. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn

  • die bestellte Ware tatsächlich nicht oder nicht in ausreichender Menge verfügbar ist,
  • eine Abweichung zwischen dem im Warenwirtschafts- oder Shopsystem ausgewiesenen und dem tatsächlich vorhandenen Lagerbestand besteht,
  • aufgrund eines technischen Fehlers, eines Übertragungsfehlers, einer fehlerhaften Schnittstelle oder einer fehlerhaften Dateneingabe ein offensichtlich oder tatsächlich unzutreffender Preis, Warenbestand oder sonstiger wesentlicher Produkt- oder Bestellparameter angezeigt wurde,
  • die Ware aufgrund einer fehlerhaften technischen Zuordnung entgegen der Anzeige im Online-Shop nicht an die vom Kunden angegebene Lieferadresse versendet werden kann oder
  • sonstige sachliche Gründe vorliegen, aufgrund derer das Angebot nicht angenommen werden kann.

Der Kunde wird über die Nichtannahme unverzüglich informiert. Bereits vereinnahmte Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet und bestehende Zahlungsautorisierungen, soweit möglich, aufgehoben.

(7) Eine vor Zustandekommen des Vertrags erfolgte Autorisierung, Reservierung oder Belastung eines Zahlungsmittels stellt für sich allein keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

Kommt kein Kaufvertrag zustande, werden bereits vereinnahmte Zahlungen unverzüglich zurückerstattet bzw. Zahlungsautorisierungen, soweit möglich, aufgehoben.

(8) Auch nach Zustandekommen des Vertrags bleiben die gesetzlichen Rechte des Anbieters unberührt. Dies gilt insbesondere für das Recht zur Anfechtung einer Willenserklärung wegen eines Irrtums oder einer fehlerhaften Übermittlung nach den §§ 119, 120 BGB sowie für die gesetzlichen Regelungen bei Unmöglichkeit der Leistung.

(9) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(10) Der Anbieter stellt Verbrauchern die gesetzlich vorgeschriebenen Vertragsinformationen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung.

§ 3 Lieferung und Lieferbeschränkungen

(1) Die für die jeweilige Ware geltende Lieferzeit wird im Online-Shop angegeben.

Sofern bei einer Ware keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit fünf Tage.

(2) Die Lieferfrist beginnt grundsätzlich mit Vertragsschluss. Soweit aufgrund der gewählten Zahlungsmethode eine vorherige Zahlung erforderlich ist, beginnt die Lieferfrist nicht vor Durchführung der vom Kunden geschuldeten Zahlung.

(3) Der Anbieter liefert ausschließlich an Lieferadressen, für die im Online-Shop bzw. im Shopify-Checkout eine Lieferung angeboten wird.

Die aktuell verfügbaren Lieferländer und Liefergebiete sowie die jeweils verfügbaren Versandarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.

(4) Für einzelne Waren können aufgrund ihrer Größe, ihres Gewichts, ihrer Beschaffenheit, transportrechtlicher Vorgaben oder der verfügbaren Versanddienstleister besondere Lieferbeschränkungen bestehen.

Dies gilt insbesondere für nicht paketversandfähige Waren und Speditionsware.

Entsprechende Einschränkungen werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

(5) Der Wohnsitz, die Staatsangehörigkeit oder der Ort der Niederlassung eines Kunden stellen für sich genommen keinen Grund dar, eine Bestellung abzulehnen, sofern eine vom Anbieter angebotene Lieferadresse genutzt wird und keine gesetzlichen oder sachlich gerechtfertigten Lieferbeschränkungen entgegenstehen.

(6) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Durch vom Anbieter veranlasste Teillieferungen entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten, sofern dies nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde.

(7) Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Anbieter das Versandrisiko nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung bei einem Versendungskauf nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise, Versandkosten und Umsatzsteuer

(1) Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten alle Preisbestandteile einschließlich der jeweils anwendbaren gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt.

Maßgeblich sind der Gesamtpreis und die Währung, die dem Kunden im Checkout unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt werden.

(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt.

Ab einem Warenbestellwert von 20,00 EUR erfolgt der Paketversand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei, soweit im Online-Shop nichts Abweichendes angegeben ist.

Speditionsware und Auslandssendungen sind hiervon ausgenommen.

(3) Bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Einfuhrabgaben, Steuern, Zölle oder vergleichbare Kosten entstehen.

Soweit diese nicht bereits durch den Anbieter erhoben oder ausdrücklich im Checkout als enthalten ausgewiesen werden, richten sich deren Erhebung und Tragung nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften des Empfängerstaates.

(4) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, richten sich die Erstattung der ursprünglichen Lieferkosten sowie die Kosten der Rücksendung nach § 9 dieser AGB und den gesetzlichen Vorschriften.

Umsatzsteuersatz von 0 % für Photovoltaik-Produkte

(5) Für bestimmte Photovoltaik-Produkte kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen des § 12 Abs. 3 UStG der Umsatzsteuersatz von 0 % Anwendung finden.

Dies betrifft insbesondere die Lieferung von Solarmodulen an den Betreiber einer Photovoltaikanlage sowie unter den gesetzlichen Voraussetzungen wesentliche Komponenten und Speicher.

(6) Soweit für die steuerliche Behandlung Angaben oder Erklärungen des Kunden erforderlich sind, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß abzugeben.

Bei Photovoltaikanlagen mit einer installierten Bruttoleistung von nicht mehr als 30 kWp gelten die gesetzlichen Vermutungsregelungen des § 12 Abs. 3 UStG.

(7) Der im Bestellprozess unmittelbar vor Abgabe der Bestellung ausgewiesene Gesamtpreis ist der vertraglich vereinbarte Endpreis.

Soweit für die Bestellung ein Umsatzsteuersatz von 0 % anwendbar ist, betrifft dies die steuerliche Behandlung und Ausweisung auf der Rechnung.

Eine unterschiedliche steuerliche Behandlung führt nicht zu einer nachträglichen Änderung des vereinbarten Endpreises.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die für die jeweilige Bestellung verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Shopify-Checkout angezeigt.

Welche Zahlungsmethoden verfügbar sind, kann insbesondere vom Lieferland, Warenkorb, Bestellwert, verwendeten Endgerät und den Vorgaben des jeweiligen Zahlungsdienstleisters abhängen.

Ein Anspruch des Kunden auf Bereitstellung einer bestimmten Zahlungsmethode besteht nicht.

(2) Die Zahlungsabwicklung kann insbesondere über Shopify Payments, PayPal oder andere im Checkout angebotene Zahlungsdienstleister erfolgen.

Bei Nutzung eines Zahlungsdienstleisters gelten ergänzend dessen Bedingungen, soweit diese wirksam in den jeweiligen Zahlungsvorgang einbezogen werden.

(3) Der Kaufpreis ist grundsätzlich mit Zustandekommen des Vertrags fällig, soweit für die gewählte Zahlungsmethode nichts Abweichendes gilt.

(4) Abhängig von der gewählten Zahlungsmethode und den Einstellungen des Zahlungsdienstleisters kann die Zahlung

  • bereits im Rahmen des Checkouts autorisiert,
  • beim Checkout automatisch erfasst,
  • nach Abschluss der Zahlungsabwicklung erfasst oder
  • zu einem späteren Zeitpunkt erfasst werden.

Die konkrete Zahlungsabwicklung richtet sich nach der im Checkout ausgewählten Zahlungsmethode.

(5) Erfolgt bereits vor Zugang der Bestellbestätigung eine Zahlungsautorisierung, Reservierung oder Belastung des Zahlungsmittels, stellt dies für sich allein noch keine Annahmeerklärung dar.

Kommt anschließend kein Kaufvertrag zustande, werden bereits vereinnahmte Zahlungen unverzüglich zurückerstattet bzw. Zahlungsautorisierungen, soweit möglich, aufgehoben.

(6) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Gegenüber Verbrauchern beträgt der gesetzliche Verzugszinssatz fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.

Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der gesetzliche Verzugszinssatz für Entgeltforderungen neun Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.

Gesetzliche Ansprüche auf Ersatz eines weitergehenden Verzugsschadens sowie auf die Verzugspauschale gegenüber Nichtverbrauchern bleiben unberührt.

§ 7 Sachmängelrechte und Garantien

(1) Für Mängel der gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die §§ 434 ff. BGB.

(2) Bei einem Verbrauchsgüterkauf hat der Verbraucher im Rahmen der gesetzlichen Nacherfüllung grundsätzlich die Wahl zwischen

  • der Beseitigung des Mangels durch Nachbesserung und
  • der Lieferung einer mangelfreien Sache durch Nachlieferung.

Die gesetzlichen Voraussetzungen und Beschränkungen bleiben unberührt. Dies gilt insbesondere für das gesetzliche Recht des Anbieters, eine vom Verbraucher gewählte Art der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern.

(3) Vor Durchführung einer Nacherfüllung informiert der Anbieter den Verbraucher im Rahmen der Mängelbearbeitung darüber,

  • dass ihm das gesetzliche Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Nachlieferung zusteht und
  • dass sich bei einer Nacherfüllung durch Nachbesserung die ursprüngliche Verjährungsfrist für Ansprüche wegen eines Mangels einmalig um zwölf Monate verlängert.

(4) Die Nacherfüllung wird innerhalb einer angemessenen Frist und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher durchgeführt. Art und Zweck der Ware werden hierbei berücksichtigt.

(5) Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere die gesetzlich vom Anbieter zu tragenden Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, trägt der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Die Regelung über die Rücksendekosten bei einem Widerruf gemäß § 9 gilt nicht für berechtigte Ansprüche wegen eines Mangels.

(6) Die Verjährung von Mängelansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist für gebrauchte Waren gegenüber Verbrauchern wird allein durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vereinbart.

Soll bei einer gebrauchten Ware eine gesetzlich zulässige Verkürzung vereinbart werden, erfolgt dies ausschließlich unter Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere durch einen gesonderten Hinweis vor Abgabe der Vertragserklärung und eine ausdrückliche und gesonderte Vereinbarung.

(7) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB.

Garantien

(8) Eine über die gesetzlichen Mängelrechte hinausgehende Garantie besteht nur, wenn eine solche für die jeweilige Ware ausdrücklich zugesagt wird.

(9) Die gesetzlichen Mängelrechte bestehen unabhängig von einer Garantie. Ihre Inanspruchnahme ist unentgeltlich und sie werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.

(10) Inhalt, Garantiegeber, Dauer, räumlicher Geltungsbereich und Verfahren zur Geltendmachung einer Garantie ergeben sich aus der jeweiligen Garantieerklärung.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt

  • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
  • soweit der Anbieter selbst ausdrücklich eine Garantie übernommen hat, nach Maßgabe dieser Garantie sowie
  • in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Die Schwaiger GmbH verlängert die Widerrufsfrist zugunsten des Verbrauchers auf 30 Tage.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag,

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
  • wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
  • wenn eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat;
  • bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Schwaiger GmbH
Würzburger Straße 17
90579 Langenzenn
Deutschland
Telefon: +49 (0) 9101 702-0
E-Mail: info@schwaiger.de

mittels einer eindeutigen Erklärung, beispielsweise durch einen mit der Post versandten Brief oder eine E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Elektronische Widerrufsfunktion

Sie können Ihr Widerrufsrecht außerdem über unsere elektronische Widerrufsfunktion unter

https://schwaiger.de/pages/vertrag-widerrufen

ausüben.

Wenn Sie die elektronische Widerrufsfunktion nutzen, übermitteln wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise per E-Mail, eine Eingangsbestätigung, die zumindest den Inhalt Ihrer Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs enthält.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten – mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben – unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Schwaiger GmbH
Würzburger Straße 17
90579 Langenzenn
Deutschland

zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Kosten der Rücksendung

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Dies gilt auch für paketversandfähige Waren. Der Anbieter ist bei einem Widerruf nicht verpflichtet, ein kostenfreies Rücksendeetikett zur Verfügung zu stellen.

Bei nicht paketversandfähigen Balkonkraftwerken, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können und die innerhalb Deutschlands geliefert wurden, tragen Sie ebenfalls die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Die Kosten der Rücksendung werden auf höchstens etwa 120,00 EUR geschätzt.

Bei sonstigen Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, sowie bei entsprechenden Rücksendungen aus dem Ausland gilt die dem Verbraucher vor Vertragsschluss mitgeteilte Schätzung der unmittelbaren Rücksendekosten.

Wertersatz

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts

(2) Das Widerrufsrecht besteht, soweit gesetzlich vorgesehen, insbesondere nicht bei folgenden Verträgen:

  • Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Weitere gesetzliche Ausschluss- und Erlöschensgründe bleiben unberührt.

Muster-Widerrufsformular

(3) Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.

An:

Schwaiger GmbH
Würzburger Straße 17
90579 Langenzenn
Deutschland
E-Mail: info@schwaiger.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():


Bestellt am ()/erhalten am ():


Name des/der Verbraucher(s):


Anschrift des/der Verbraucher(s):


Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier):


Datum:


(*) Unzutreffendes streichen.


§ 10 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, verpflichtet.

Die zuständige Verbraucher Schlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.

Kontakt:

Straßburger Str. 8, 77694 Kehl
Telefon: +49 7851 7957 940
Telefax: +49 7851 7957 941
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de

Diese Schlichtungsstelle ist eine „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle" nach § 4 Absatz 2 Satz 2 VSBG.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts, von denen durch Vereinbarung nicht abgewichen werden darf, unberührt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.